Themen:Sanierungsgebiete

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Sanierungsgebiete in Berlin

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Mitte
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Friedrichshain-Kreuzberg
Südliche Friedrichstadt (web)

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Spandau
Wilhelmstadt (web)

Neukölln
Karl-Marx-Straße/ Sonnenallee (web)

Lichtenberg
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Kennzahlen

Sanierungsgebiet Grundstücke Fläche in ha Einwohner (30.6.2010)
Mitte
Turmstraße 476 93 13.598
Müllerstraße 350 108 13.279
Nördliche Luisenstadt 119 26 1.470
Friedrichshain-Kreuzberg
Südliche Friedrichstadt 157 63 6.215
Rathausblock k.A. 13,6 ca. 1.000 (Sept. 2019)
Spandau
Wilhelmstadt 591 104 12.215
Neukölln
Karl-Marx-Straße 354 68 8.905
Sonnenallee 386 52 16.857
Lichtenberg
Frankfurter Allee Nord 102 25 2.129

Leitsätze zur Stadterneuerung

Leitsätze zur Stadterneuerung für die Sanierungsgebiete in Berlin, 01.02.2005

Ziele für eine sozial verträgliche Stadterneuerung | Sanierungsgebiete, 10.02.2017

Programmleitfäden von SenSW

Programmleitfaden Aktive Zentren, Februar 2018

Programmleitfaden Städtebaulicher Denkmalschutz, November 2017

Programmleitfaden Stadtumbau, März 2016

Rechtsverordnungen über Sanierungsgebiete

Links

Zwölfte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten, 15. März 2011

Dreizehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten, 5. Juli 2016

Bürgerbeteiligung

AV Bürgerbeteiligung

AV Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen - Abschnitt: Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen v. 19.04.1995

Materialien und Dokumente

Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten - Schriftliche Anfrage v. 13.09.2019

Bericht an den Hauptausschuss - Kosten- und Finanzierungsübersichten in Sanierungsgebieten v. 12.09.2018

31. Bericht über die Stadterneuerung Abschitt Kapitel 3 - Aktive Zentren (urspr. d18-1310)

Pressespiegel

Forderungen

Novellierung der AV Beteiligung

Unterstützung der Vernetzung der Gremien unter einander

Verbindliche Mindest-Standards

Klärung welche Konsequenzen die Leitlinien Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung für Sanierungsgebiete hat

Stärkere Berücksichtigung sozialer und ökologischer Fragen

Festlegung von Wahlbereichen

Bsp. Turmstraße
Wahlbereich bei der Wahl zur Stadtteilvertretung Turmstraße

Aufwandsentschädigung für die Gremienarbeit


Bsp. Mitte
Bezirk zahlt als erster in Berlin Sitzungsgelder für ehrenamtliche Quartiersräte

Schriftliche Anfrage: Aufwandsentschädigung Begleitkreis Stadtwerkstatt Berliner Mitte, 08.07.2019 als PDF

Bezirk Mitte zahlt als erster in Berlin Sitzungsgelder für ehrenamtliche Quartiersräte, MdA Kahlefeld, 11.09.2019

Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Neukölln

Schrittweise wurde der Antrag zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Neukölln verwässert.

Hieß es in der ursprünglichen Version des Antrages noch:

Das Bezirksamt wird gebeten, in Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Vertreter*innen der Bürger*innenschaft, Leitlinien für eine Bürger*innenbeteiligung für Neukölln [...] zu erarbeiten.

... steht nach langem Hin-und-Her von einer "Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Vertreter*innen der Bürger*innenschaft" im schließlich von der Bezirksverordnetenversammlung verabschiedeten Wortlaut nichts mehr.

In ihrer Pressemitteilung vom 08.07.2019 gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen noch an (Zitat):

"Ziel der Leitlinien ist es, Beteiligung langfristig zu verankern und Konflikte frühzeitig zu moderieren. [...] Um dies zu erreichen, wird die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in einem nächsten Schritt unter Mitwirkung des Arbeitsgremiums und gemeinsam mit räumlich planenden Verwaltungen und Ämter ein Umsetzungskonzept erarbeiten."

Wie das Arbeitsgremium - das offiziell gar nicht mehr tagt - nun an diesem Umsetzungskonzept "mitwirken" wird, wie der Fahrplan dafür aussieht und wann die übrigen Interessierten der Zivilgesellschaft hierüber erfahren, bleibt im Unklaren.


Quellen im Dokumentensystem der BVV Neukölln:

Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Mitte