Leitlinien für Bürgerinnenbeteiligung

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Leitlinien Köln Eckpunkte Konzeptionsphase Buergerbeteiligung 21-12-2015.pdf
HVGP Abschlussbericht Partizipation-im-Wohnungsbau-3.pdf
Flyer Leitlinien Partizipation.pdf
Strukturierte Bürgerbeteiligung
Jahresbericht 2014 (Potsdam)
Handbuch zur Partizipation
Berlin, Juni 2011

Erarbeitung der Leitlinien im Jahr 2018

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat für die Leitlinien Bürger*innenbeteiligung an der Stadtentwicklung eine Online-Präsenz eingerichtet:

https://leitlinien-beteiligung.berlin.de/

Twitter Hashtag: #GemeinsamStadtmachen

Online Beteiligung 'mein.berlin.de': Online-Debatte

Zeitplan

2018
nächster Termin: 5.9.2018, 18 Uhr, Sitzung des AGr
Herbst: 15.10.2018, Werkstatt II

2019
Frühjahr: zielgruppenspezifische Treffen und Abgleiche der Leitlinien
August 2019: Verabschiedung und Übergabe des Leitlinien-Entwurfs

  • Budget für vier zielgruppenspezifische Veranstaltungen von jeweils 2-3 Stunden, jeweils 40 Personen steht bereit

Arbeitsgremium für die Formulierung der Leitlinien

Die Mitglieder

Moderiert und geleitet werden die Sitzungen seit dem dritten Treffen von Frau Dr. Böhm und Frau Dr. Flecken.


Beschlussfähigkeit

  • 1. Sitzung
  • 2. Sitzung
  • 3. Sitzung: NEIN
  • 4. Sitzung: JA
  • 5. Sitzung: NEIN
  • 6. Sitzung: UNKLAR
  • 7. Sitzung: UNKLAR
  • 8. Sitzung: UNKLAR
  • 9. Sitzung: UNKLAR
  • 10. Sitzung: UNKLAR

Arbeitsweise

Für die Mitglieder in Arbeitsgremium wurde ein interner Bereich auf mein.Berlin für Online-Diskussionen eingerichtet.

Dienstleister

Es gibt einen ...

  • Dienstleister "Arbeitsprozess"
    • Herr Dr. Herzberg
  • Dienstleister „Teamkoordination“
    • erstellt das Protokoll

Sprecher des Arbeitsgremiums

Herr Griffin

Diskussionsschwerpunkte

  • eine hohe Verbindlichkeit für alle davon Betroffenen (siehe 3. Sitzung)
  • Verhältnis Leitlinien Bezirk (z.B. Mitte) und Leitlinien Land Berlin (siehe 3. Sitzung)

weitere Diskussionsthemen aus der 3. Sitzung

  • wie wird mit Erwartungen an Bürger*innenbeteiligung umgegangen
  • was ist verhandelbar
  • was kann verändert werden
  • wo und von wem werden Entscheidungen getroffen
  • wie wird mit auftretenden Konflikten umgegangen wird
  • wie werden diese moderiert werden
  • wie können sich nicht deutschsprachige Bürger*innen angemessen beteiligen können
  • Chancen und Grenzen von Bürger*innenbeteiligung klar kommuniziert werden.

Protokolle des Arbeitsgremiums

Die Protokolle und weitere Informationsmaterialien zum Leitlinienprozess werden von der Senatsverwaltung hier etwas versteckt auf einer nicht im Hauptmenü verlinkten Unterseite zum Download bereitgestellt:

https://leitlinien-beteiligung.berlin.de/material/

Eine Kommentierung und Ergänzung der Protokolle auf der Online-Plattform scheint bisher nicht vorgesehen zu sein.

Kriterien

Demokratie

Transparenz

Teilhabe

OpenData

OpenGovernance

Korruptionsbekämpfung

Umverteilung von Macht & Entscheidungsgewalt

Zugänglichkeit

Verlässlichkeit

Wiederkehrende Fragen

Wie erfahren Bürger*innen von Beteiligungsverfahren?

  • Vorhabenliste (z.B. Mitte)

Wie können Bürger*innen Beteiligungsverfahren initiieren?

Zwei Fälle sind zu unterscheiden ...

  1. "die gesetzlich vorgeschriebenen formellen Beteiligungsverfahren, die durch die zuständige Verwaltungsabteilung auf die vorgeschriebene Art und Weise durchgeführt werden"
  2. informelle, d.h. nicht vorgeschriebene Beteiligung, die entsprechend der neuen Leitlinien
  • Politik (ernsthaft?)
  • Verwaltung
  • Bürger*innen/ bürgerschaftlichen Initiativen

Es gibt in Mitte seit Dezember 2017 ein Büro für Bürger*innenbeteiligung

Wo können Beteiligungsverfahren initiiert werden?

  • Büro für Bürger*innenbeteiligung
  • die Stadtteilkoordinator*innen
  • die zuständige Fachverwaltung

Wie wird mit harten Interessenskonflikten umgegangen?

(bspw. Bebauung versus Nichtbebauung)

  • Mediationsverfahren
  • runde Tische

Wie früh ist früh bzw. kann Beteiligung erst nach der Gemeinderatssitzung stattfinden?

Wie evaluieren die Beispielstädte ihre Prozesse?

  • bisher kaum Erfahrung
  • Berlin? !!!

Weitere Fragen mit Ansätzen zur Tiefenrecherche

  • Was bedeutet Strategie der Sozialraumorientierung (in Berlin seit 2011) genau?
  • Welche Fortbildungsbedarfe zu verschiedenen Beteiligungsformaten bestehen in den Fachämtern der Bezirke?

Beispiele aus anderen Kommunen und Bundesländern

WerkStadt für Beteiligung der Stadt Potsdam

Website der WerkStadt:
https://buergerbeteiligung.potsdam.de/content/kontakt-werkstadt-fuer-beteiligung

Materialien:
https://buergerbeteiligung.potsdam.de/content/dokumente

Bürgerbeteiligung in Berlin-Mitte

https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/buergerbeteiligung/